05.07.2017 - 5.16 1. Änderungssatzung Verwaltungsgebührensatzung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.16
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, FB Recht, Personal und Organisation
- Datum:
- Mi., 05.07.2017
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich Recht, Personal und Organisation
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Die Ausschüsse für Finanzen und für Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung, sowie der Hauptausschuss empfehlen, der Vorlage zuzustimmen.
Den Stadtverordneten wurde eine Austauschseite mit Änderungen im Artikel 1 der Verwaltungsgebührensatzung ausgereicht.
Nachdem der Oberbürgermeister die Änderungen erläutert hat stellt er
den Antrag zur Geschäftsordnung:
Rücküberweisung in den Hauptausschuss.
Abstimmung:
Die Rücküberweisung der Vorlage in den Hauptausschuss wird
mit Stimmenmehrheit angenommen.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Erste Satzung zur Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Landeshauptstadt Potsdam (1. Änderungssatzung Verwaltungsgebührensatzung)
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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18,7 kB
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