05.07.2017 - 6.18 Feldversuch Zeppelinstraße auf drei Monate begr...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.18
- Zusätze:
- Fraktion DIE LINKE
- Datum:
- Mi., 05.07.2017
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- abgelehnt
Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr empfiehlt, den Antrag abzulehnen.
Der Stadtverordnete Jäkel bringt namens der Fraktion DIE LINKE eine neue Fassung mit Datum vom 04.07.2017 ein.
Abstimmung:
Die neue Fassung der Vorlage wird zur Abstimmung gestellt:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu veranlassen, dass der Feldversuch Zeppelinstraße auf drei Monate begrenzt bleibt, so wie im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung festgelegt.
Die in diesem Zusammenhang vorzunehmenden verkehrlichen Umbauten sind dem Feldversuch angemessen zu gestalten.
Die Rückführung der Markierungen in den vierspurigen Zustand im am dichtesten befahrenen Abschnitt der Zeppelinstraße ist im Herbst so rechtzeitig durchzuführen, dass die erneuten Ummarkierungen vor dem Einbruch winterlicher Witterung abgeschlossen sind.
Abstimmungsergebnis:
mit 16 Ja-Stimmen und 32 Nein-Stimmen wird die Vorlage abgelehnt.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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20,6 kB
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