05.07.2017 - 6.24 Brücke Auf dem Kiewitt / Hermannswerder

Der Ausschuss für Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung empfiehlt, dem Antrag mit der Ergänzung eines 2. Punktes und einer Terminänderung wie folgt zuzustimmen:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, folgende zwei Varianten zu prüfen,

1.ob und in welcher Form eine Fußgänger- und Radfahrerbrücke an Stelle der bestehenden Fährverbindung Auf dem Kiewitt / Hermannswerder herzustellen ist. Hierbei soll auch geprüft werden welche Bundes- und oder Landesmittel für die Förderung des Infrastrukturvorhabens herangezogen werden können.

2.ob und in welcher Form der Einsatz eines solar betriebenen Fahrgastschiffes, an Stelle der bestehenden Fährverbindung Hermannswerder / Auf dem Kiewitt eingerichtet werden kann. In die Prüfung sind auch mögliche EU-, Bundes- und Landesmittel für eine entsprechende Förderung mit einzubeziehen.

Der Stadtverordnetenversammlung ist bis November 2017 im 3. Quartal 2018 zu berichten.

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr (ff) empfiehlt, dem Antrag mit der Ergänzung und Änderung des Ausschusses für Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung sowie einer weiteren Änderung wie folgt zuzustimmen:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, parallel zu prüfen,

1. …
2. …

Der Stadtverordnetenversammlung ist bis November 2017 2018 zu berichten.

Die vom Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr empfohlenen Änderung und Ergänzung zum Änderungsantrag des Ausschusses für für Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung wird zur Abstimmung gestellt:

Abstimmung:

mit Stimmenmehrheit angenommen,

bei 3 Gegenstimmen und 4 Stimmenthaltungen.

Die von den Ausschüssen für Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung und Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr empfohlene Änderungen und Ergänzungen werden zur Abstimmung gestellt:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, folgende zwei Varianten parallel zu prüfen,

1.ob und in welcher Form eine Fußgänger- und Radfahrerbrücke an Stelle der bestehenden Fährverbindung Auf dem Kiewitt / Hermannswerder herzustellen ist. Hierbei soll auch geprüft werden welche Bundes- und oder Landesmittel für die Förderung des Infrastrukturvorhabens herangezogen werden können.

2.ob und in welcher Form der Einsatz eines solar betriebenen Fahrgastschiffes, an Stelle der bestehenden Fährverbindung Hermannswerder / Auf dem Kiewitt eingerichtet werden kann. In die Prüfung sind auch mögliche EU-, Bundes- und Landesmittel für eine entsprechende Förderung mit einzubeziehen.

Der Stadtverordnetenversammlung ist bis November 2018 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

mit Stimmenmehrheit angenommen,

bei 3 Gegenstimmen

und 3 Stimmenthaltungen.