05.07.2017 - 7.14 Erhalt des ehemaligen Terrassenrestaurants "Minsk"
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.14
- Zusätze:
- Fraktion DIE LINKE
- Datum:
- Mi., 05.07.2017
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Zu diesem Tagesordnungspunkt erhält Herr Steffen Pfrogner für die Initiative „Pro Brauhausberg“ das beantragte Rederecht.
Der Redner geht auf die baulichen Entwicklung des Areals am Brauhausberg und appeliert an einen respektvollen Umgang mit den vorhandenen Gegebenheiten.
Anschließend wird die Vorlage vom Stadtverordneten Dr. Scharfenberg namens der Fraktion
DIE LINKE eingebracht.
Antrag zur Geschäftsordnung:
Der Stadtverordnete Pete Heuer, Fraktion SPD, beantragt die Überweisung in den Hauptausschuss.
Abstimmung:
Die Überweisung in den Hauptausschuss unter der Maßgabe , der Behandlung der Vorlage in der Sitzung am 12.07.2017 wird
einstimmig angenommen.
Beschlussvorschlag:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, bei der bevorstehenden Veräußerung des Grundstücks oberhalb der Max-Planck-Straße dafür Sorge zu tragen, dass die mit dem Bebauungsplan gegebenen Möglichkeiten für den Erhalt des Gebäudes des ehemaligen Terrassenrestaurants „Minsk“ ausgeschöpft werden und bei der Vergabeentscheidung entsprechende Berücksichtigung finden können.