05.07.2017 - 7.16 Einladung der SPSG zum Runden Tisch Stadtbild
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.16
- Zusätze:
- Fraktionen CDU/ANW, SPD
- Datum:
- Mi., 05.07.2017
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion CDU/ANW
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Der Antrag wird vom Stadtverordneten Finken namens der Fraktionen CDU/ANW und SPD
eingebracht.
Der Oberbürgermeister erklärt, dass sich diese Vorlage durch Verwaltungshandeln erledigt hat.
Nach 2 weiteren Redebeiträgen wird folgender Antrag gestellt.
Antrag zur Geschäftsordnung:
Die Stadtverordnete Dr. Schröter, Fraktion DIE LINKE, beantragt, gemäß § 22 Punkt 1 e) der
Geschäftsordnung, die Erledigung durch Verwaltungshandeln festzustellen.
Abstimmung:
Der Geschäftsordnungsantrag wird
mit 25 Ja-Stimmen angenommen,
bei 15 Nein-Stimmen.
Beschlussvorschlag:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die SPSG im Namen der Stadtverordnetenversammlung zum Runden Tisch "Stadtbild" einzuladen.
Persönliche Erklärung:
Der Oberbürgermeister Herr Jakobs weist die in der Diskussion geaüßerten Vorwürfe gegen seine Person und von ihm getätigte Aussagen zurück.