05.07.2017 - 7.18 Löschung der Leninstatue aus der Denkmalliste d...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.18
- Zusätze:
- Fraktion CDU/ANW
- Datum:
- Mi., 05.07.2017
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion CDU/ANW
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Der Stadtverordnete Finken bringt die Vorlage namens der Fraktion CDU/ANW ein.
Antrag zur Geschäftsordnung:
Der Stadtverordnete Heuer, Fraktion SPD, beantragt die Überweisung in den Ausschuss für Kultur und Wissenschaft.
Abstimmung:
Die Überweisung der Vorlage in den Ausschuss für Kultur und Wissenschaft wird
mit Stimmenmehrheit angenommen.
Beschlussvorschlag:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, sich erneut bei der Landesregierung dafür einzusetzen, dass die Potsdamer Leninstatue aus der Denkmalliste des Landes gelöscht wird, da die Eintragungsvoraussetzungen entfallen sind.