06.12.2017 - 5.7 Erneuerung des Straßenbeleuchtungskabels in Pot...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.7
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, Fachbereich Grün- und Verkehrsflächen
- Datum:
- Mi., 06.12.2017
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich Grün- und Verkehrsflächen
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Der Ortsbeirat Fahrland gibt kein Votum ab.
Die Ausschüsse für Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung und für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr (ff) empfehlen, der Vorlage zuzustimmen.
Nach zwei Redebeiträgen meldet sich die Stadtverordnete Hüneke zur Geschäftsordnung:
Antrag zur Geschäftsordnung:
Die Stadtverordnete Hüneke, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, beantragt die Beratung zu vertagen bis zur nächsten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 31.01.2018.
Abstimmung:
Die Vertagung der DS 17/SVV/0745 bis zum 31.01.2018 wird
mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Anschließend wird die Vorlage in der vorliegenden Fassung zur Abstimmung gestellt:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Das vorhandene Freileitungskabel der Straßenbeleuchtungsanlage in Kartzow (OT Fahrland) ist durch eine Erdverkabelung als beitragspflichtige Baumaßnahme nach dem Kommunalabgaben-gesetz zu ersetzen.
Abstimmungsergebnis:
mit Stimmenmehrheit angenommen,
bei einigen Gegenstimmen
und wenigen Stimmenthaltungen.
Anlagen zur Vorlage
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Anlagen
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