06.12.2017 - 8.26 Grundschulstandort Heinrich-Mann-Allee
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8.26
- Zusätze:
- Fraktion DIE LINKE
- Datum:
- Mi., 06.12.2017
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Der Antrag wird namens der Fraktion DIE LINKE vom Stadtverordneten Jäkel eingebracht.
Antrag zur Geschäftsordnung:
Der Stadtverordnete Keller, Fraktion SPD, beantragt die Überweisung in den Ausschuss für Bildung und Sport.
Abstimmung:
Die Überweisung in den Ausschuss für Bildung und Sport wird
mit Stimmenmehrheit angenommen,
bei einigen Gegenstimmen.
Beschlussvorschlag:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Bis zur Sicherung der notwendigen Flächen für den Grundschulstandort Heinrich-Mann-Allee sind bei der Entwicklung der Wohnbauflächen der Pro Potsdam auf den Flächen des ehemaligen TRAM-Depots keine Entscheidungen zu treffen, die einem gegebenenfalls erforderlichen Flächentausch zu Gunsten des Schulbaus entgegenstehen.