08.02.2017 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Der Oberbürgermeister stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Zu Beginn der Sitzung sind 15 Mitglieder bzw. stellvertretende Mitglieder des Hauptausschusses anwesend.

Bezüglich der öffentlichen Tagesordnung schlägt er vor,  den Tagesordnungspunkt 4.6 Tourismuskonzeption 2025 für die Landeshauptstadt Potsdam, DS 17/SVV/0060, zurückzustellen, da diese vorab in den Fraktionen vorgestellt werden soll.

Den Tagesordnungspunkt 4.2 Sachkundiger Einwohner für den Ausschuss Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung, DS 16/SVV/0390, wurde von der antragstellenden Fraktion AfD  zurückgezogen.

Gegen diese Änderungen in der Tagesordnung erhebt sich kein Widerspruch.

Die so geänderte Tagesordnung wird einstimmig bestätigt.

Im Weiteren liegt ein Antrag auf Rederecht zum Tagesordnungspunkt 4.4.6 Bürgerhaushalt Potsdam 2017 "TOP 20 - Liste der Bürgerinnen und Bürger", Nummer 14: Aufwandsentschädigungen für Ehrenamtler: Fahrtkosten von Frau Moll vor, die diesen Antrag initiiert hat.

Gegen diesen Antrag auf Rederecht erhebt sich kein Widerspruch.

Die Niederschrift des öffentlichen Teils der 50. Sitzung des Hauptausschusses vom 18.01.2017 wird mit 12 Ja-Stimmen, bei  3 Stimmenthaltungen bestätigt.