08.02.2017 - 4.4.5 Bürgerhaushalt Potsdam 2017 "TOP 20 - Liste der...

Der Ausschuss für Finanzen empfiehlt hierzu einen geänderten Beschlusstext in der Fassung eines Prüfauftrags. Im Ergebnis der kurzen Diskussion wird als neuer Terminvorschlag für die Berichterstattung der Dezember 2017 in den o. g. Beschlusstext integriert.

Der Hauptausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, wie folgt zu beschließen:

Das Rechenzentrum wird in eine langfristige Nutzungsstruktur überführt und als Ort für kreativen Austausch und Vernetzung genutzt.

Für die Mieterinnen und Mieter ist Planungssicherheit zu schaffen.

Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, wie die Funktionstüchtigkeit des Rechenzentrums im Rahmen der temporären Nutzung für die Kreativwirtschaft gesichert werden kann. Ziel ist es, diejenige Nutzungsdauer zu definieren, die Planung und Finanzierung von Instandhaltungsmaßnahmen aus dem laufenden Betrieb kalkulierbar werden lässt.

Es sind Gespräche mit der Stiftung Garnisonkirche zu führen, mit dem Ziel, eine Vereinbarung über den Zeitrahmen zu treffen, der die Option zur etappenweisen Verlängerung umfasst.

Bis Ende 2016 Dezember 2017 ist der Stadtverordnetenversammlung darüber Bericht zu erstatten.

Abstimmungsergebnis: