26.04.2017 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Der Oberbürgermeister stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Zu Beginn der Sitzung sind 14 Mitglieder bzw. stellvertretende Mitglieder des Hauptausschusses anwesend.

Hinsichtlich der vorliegenden öffentlichen Tagesordnung schlägt er folgende Änderungen vor:

Zurückzustellen sind:

-          der Tagesordnungspunkt 3.1 - Aufenthaltsqualität auf dem Alten Markt, DS 17/SVV/0175, da hierzu das Votum des  Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr nicht vorliegt,

-          der Tagesordnungspunkt 3.2 - Aufbau eines Inspektionsteams zur Kontrolle…, DS 17/SVV/0059, da hierzu das Votum des  Ausschusses für Gesundheit, Soziales und Inklusion sowie des Jugendhilfeausschusses nicht vorliegt sowie

-          die Tagesordnungspunkte 3.3 - Smart City - Potsdam Service App, DS  17/SVV/0147 und 3.4 Smart City Konzept für Potsdam,  DS 17/SVV/0254, vor dem Hintergrund, diese erst im Expertengremium für Digitalisierung zu diskutieren und eine Systematik der Abarbeitung festzulegen.

Darüber hinaus habe die Fraktion Bürgerbündnis-FDP ein Rederecht für Herrn Wendland zum Tagesordnungspunkt 3.6 - Rückführung der originalen Stadtschlossfiguren nach Potsdam, beantragt.

Dagegen erhebt sich kein Widerspruch.

Die so geänderte Tagesordnung wird einstimmig bestätigt.

Die Niederschrift des öffentlichen Teils der 55. Sitzung des Hauptausschusses vom 12.04.2017 wird mit 15 Ja-Stimmen, bei einer Stimmenthaltung. bestätigt.