31.05.2017 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Herr Finken stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Zu Beginn der Sitzung sind 12 Mitglieder bzw. stellvertretende Mitglieder des Hauptausschusses anwesend.

Hinsichtlich der vorliegenden öffentlichen Tagesordnung schlägt er folgende Änderungen vor:

Zurückzustellen sind:

-          der Tagesordnungspunkt 3.2 - Aufbau eines Inspektionsteams zur Kontrolle der von Trägern betriebenen Einrichtungen der LHP,  DS 17/SVV/0059, da hierzu das Votum des  Ausschusses für Gesundheit, Soziales und Inklusion fehlt,

-          der Tagesordnungspunkt 3.3 - Kunstrasenplatz Nowawiese,  DS 17/SVV/0286, da hierzu die Voten des Werksausschusses KIS sowie des Ausschusses für Bildung und Sport fehlen,

-          die Tagesordnungspunkte 3.8 - Dauerhafte Nachnutzung der Biosphäre, DS  17/SVV/0370, 3.9 Erhaltung der Biosphäre als dauerhafte touristische Einrichtung, DS 16/SVV/0126, und 3.10 - Wirtschaftlichkeitsberechnung für die Zusammenlegung der Biosphäre mit dem Naturkundemuseum in der Biosphärenhalle, DS 16/SVV/0022, da zu diesen Punkten noch Diskussionsbedarf in den Fraktionen besteht.

Unter dem Tagesordnungspunkt Sonstiges soll auf Wunsch der Fraktion SPD das Thema Eintrittspreise Sport- und Freizeitbad „Blu“ besprochen werden.

Gegen diese Änderungen erhebt sich kein Widerspruch.

Die so geänderte Tagesordnung wird einstimmig bestätigt.

Die Niederschrift des öffentlichen Teils der 57. Sitzung des Hauptausschusses vom 10.05.2017 wird einstimmig bestätigt.