28.06.2017 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Der Oberbürgermeister stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Zu Beginn der Sitzung sind 13 Mitglieder bzw. stellvertretende Mitglieder des Hauptausschusses anwesend.

Hinsichtlich der vorliegenden öffentlichen Tagesordnung schlägt er folgende Änderungen vor:

Abzusetzen ist:

-          der Tagesordnungspunkt 3.2., Prüfung Schulstandort Babelsberg, DS 17/SVV/0168, da dieser bereits am 29.03.2017 im Hauptausschuss abgelehnt wurde.

Zurückzustellen ist:

-          der Tagesordnungspunkt 3.1., Regelmäßiges Monitoring der Kreativwirtschaft, DS 17/SVV/0056, da das Votum des Ausschusses für Kultur und Wissenschaft fehlt,

-          der Tagesordnungspunkt 3.3., Rückführung der originalen Stadtschloßfiguren nach Potsdam, DS 17/SVV/0264, da Herr Wendland verhindert ist,

-          der Tagesordnungspunkt 3.4., Kunstrasenplatz Nowawiese, DS 17/SVV/0286, da das Votum des Werksausschusses KIS fehlt,

-          die Tagesordnungspunkte 3.5, 3.6 und 3.7 zur Biosphäre, da zu diesen noch Beratungsbedarf in den Fraktionen besteht,

-          der Tagesordnungspunkt 3.9, Den 8. Mai lebendiger gestalten - Potsdamer Schulen einbinden, DS 17/SVV/0446, da das Votum des Ausschusses für Bildung und Sport fehlt sowie

-          der Tagesordnungspunkt 3.10, Potsdam seniorengerecht gestalten, DS 17/SVV/0452, da das Votum des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr fehlt.

Zu ergänzen ist:

-          unter 4., Mitteilungen der Verwaltung, der Tagesordnungspunkt 4.5, Informationen zur Ausschreibung der Fachbereichsleitung Feuerwehr.

Gegen diese Änderungen erhebt sich kein Widerspruch.

Die so geänderte Tagesordnung wird mehrheitlich, bei 3 Gegenstimmen und einer Stimmenthaltung bestätigt.

Die Niederschrift des öffentlichen Teils der 59. Sitzung des Hauptausschusses vom 14.06.2017 wird mehrheitlich, bei 6 Stimmenthaltungen bestätigt.