12.07.2017 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Herr Finken stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Zu Beginn der Sitzung sind 15 Mitglieder bzw. stellvertretende Mitglieder des Hauptausschusses anwesend.

Hinsichtlich der vorliegenden öffentlichen Tagesordnung schlägt er folgende Änderungen vor:

Zurückzustellen ist:

-          der Tagesordnungspunkt 3.2., Potsdam seniorengerecht gestalten, DS 17/SVV/0452, da das Votum des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr fehlt.

Änderungen in der Reihenfolge:

-          Der Tagesordnungspunkt 4.2, Tarifangelegenheiten der Klinikum Ernst von Bergmann gGmbH, wird vor dem Tagesordnungspunkt 4.1, Informationsveranstaltungen Potsdamer Mitte, behandelt.

Zu ergänzen ist:

-          Unter 5., Sonstiges, sollen die Themen Ärztehaus Babelsberg – Strahleninstitut; Inhalte des Demonstrationstrainings im Freiland Potsdam und Verständigung zum weiteren Vorgehen bei der Umsetzung des gefassten Beschlusses zur Biosphäre (DS 17/SVV/0370) behandelt werden.

Rederechte:

-          Zum Thema Inhalte des Demonstrationstrainings im Freiland Potsdam werden Rederechte für Herrn Dirk Harder von der Cultus UG, Betreiber des Freilands, und für Frau Jane Baneth von der Sozialistischen Jugend Deutschlands – Die Falken Brandenburg beantragt. Beide Anträge auf Rederecht werden gemeinsam zur Abstimmung gestellt:

Abstimmung:

einstimmig angenommen.

Gegen diese Änderungen in der Tagesordnung erhebt sich kein Widerspruch.

Die so geänderte Tagesordnung wird einstimmig bestätigt.

Die Niederschrift des öffentlichen Teils der 60. Sitzung des Hauptausschusses vom 28.06.2017 und die Niederschrift des öffentlichen Teils der 61. außerordentlichen Sitzung des Hauptausschusses vom 04.07.2017 liegen noch nicht vor. Die Abstimmung der genannten Niederschriften soll in der 63. Sitzung des Hauptausschusses am 06.09.2017 erfolgen.