06.09.2017 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Herr Finken stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Zu Beginn der Sitzung sind 13 Mitglieder bzw. stellvertretende Mitglieder des Hauptausschusses anwesend.

Hinsichtlich der vorliegenden öffentlichen Tagesordnung schlägt er folgende Änderungen vor:

Zurückzustellen ist:

-          der Tagesordnungspunkt 3.4, Weiternutzung Rechenzentrum, DS 17/SVV/0536, da das Votum des Ausschusses für Kultur und Wissenschaft fehlt.

Zu ergänzen ist:

-          Unter 5., Sonstiges, sollen die Themen -Rechtsgutachten Kitafinanzierung; und Offener Brief des Amtes Niemegk bzgl. des Klinikums Bad Belzig behandelt werden.

Gegen diese Änderungen in der Tagesordnung erhebt sich kein Widerspruch.

Die so geänderte Tagesordnung wird einstimmig bestätigt.

Die Niederschrift des öffentlichen Teils der 60. Sitzung des Hauptausschusses vom 28.06.2017 wird mehrheitlich, bei 4 Stimmenthaltungen bestätigt.

Die Niederschrift des öffentlichen Teils der 61. außerordentlichen Sitzung des Hauptausschusses vom 04.07.2017 wird mehrheitlich, bei 4 Stimmenthaltungen bestätigt.

Die Niederschrift des öffentlichen Teils der 62. Sitzung des Hauptausschusses vom 12.07.2017 wird ebenfalls mehrheitlich, bei 3 Stimmenthaltungen bestätigt.