01.11.2017 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Der Oberbürgermeister stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Zu Beginn der Sitzung sind 13 Mitglieder bzw. stellvertretende Mitglieder des Hauptausschusses anwesend.

Hinsichtlich der vorliegenden öffentlichen Tagesordnung schlägt er folgende Änderungen vor:

Rederecht:

-          Frau Katrin Reiling, Sprecherin der Nutzerinnenschaft Rechenzentrum, beantragt Rederecht zum Tagesordnungspunkt 3.5, Verlängerung der temporären Nutzung des Verwaltungsgebäudes des Rechenzentrums als Kunst- und Kreativhaus - Finanzierung des dafür nötigen Mehraufwands.

Dem Rederecht von Frau Lange wird einstimmig zugestimmt.

Ergänzungen:

-          Unter 5., Sonstiges, soll das Thema Zukunft Stadtwerkefest ergänzt werden.

Gegen diese Änderungen in der Tagesordnung erhebt sich kein Widerspruch.

Die so geänderte Tagesordnung wird mit Stimmenmehrheit, bei einer Stimmenthaltung bestätigt.

Zur Niederschrift des öffentlichen Teils der 64. Sitzung des Hauptausschusses vom 27.09.2017 gibt es einen Hinweis von Herrn Schüler. Absatz 6 der Niederschrift zum Tagesordnungspunkt 3.2 soll wie folgt geändert werden:

Herr Schüler stellt die Frage, ob der Hauptausschuss die vorgeschlagenen Änderungen von Herrn Heuer mittragen wolle. Er fordert, dass über die Änderungen diskutiert werden soll. solle und regt des Weiteren dazu an, eine Regelung zu finden, wie die Landeshauptstadt Potsdam für Vandalismusschäden an der Parkanlage aufkommen könne. Eventuelle, durch Vandalismus entstehende Schäden an der Parkanlage sollen durch die Verwaltung behoben werden.

Die so geänderte Niederschrift wird mehrheitlich, bei 2 Stimmenthaltungen bestätigt.

Die Niederschrift des öffentlichen Teils der 65. Sitzung des Hauptausschusses vom 11.10.2017 liegt als Tischvorlage vor und soll in der nächsten Sitzung des Hauptausschusses am 15.11.2017 bestätigt werden.