01.11.2017 - 3.2 Integrationsmonitoring

Der Oberbürgermeister führt in den Tagesordnungspunkt ein und stellt die Terminänderung und Ergänzung des Ausschusses für Gesundheit, Soziales und Inklusion vor. Anschließend stellt er den Antrag, inklusive der Änderung und Ergänzung des Ausschusses für Gesundheit, Soziales und Inklusion, zur Abstimmung:

Der Hauptausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, wie folgt zu beschließen:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt das Integrationsmonitoring der Landeshauptstadt Potsdam der aktuellen Rechtslage und dem aktuellen Integrationskonzept anzupassen und den Leitgedanken „Fördern und Fordern“ konsequent umzusetzen. Dabei ist insbesondere der Aspekt „Fordern“ aufzunehmen und so zu integrieren, dass substantielle Aussagen zum Erfolg der Integrationsmaßnahmen der LHP sowie zum Integrationswillen und den eigenen Integrationsbemühungen der zu integrierenden Personen möglich sind, damit notwendige Korrekturen erkannt und vorgenommen werden können. Dem Hauptausschuss ist bis Oktober 2017 Dezember 2018 die angepasste Struktur sowie die Erweiterung der Indikatoren für die Zielgruppe der Geflüchteten sowie entsprechender fachlicher und personeller Ressourcen des Integrationsmonitorings vorzustellen. Ein Zwischenbericht erfolgt im Mai 2018. Der Integrationsmonitoring-Bericht ist jährlich zu erstellen.

Abstimmungsergebnis:

mit Stimmenmehrheit angenommen,

bei 3 Stimmenthaltungen.