15.11.2017 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Der Oberbürgermeister stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Zu Beginn der Sitzung sind 13 Mitglieder bzw. stellvertretende Mitglieder des Hauptausschusses anwesend.

Hinsichtlich der vorliegenden Tagesordnung schlägt er folgende Änderungen vor:

Zurückzustellen sind:

-          der Tagesordnungspunkt 3.1, Mustergesellschaftsvertrag, DS 17/SVV/0037

-          der Tagesordnungspunkt 3.2, Mustergesellschaftsvertrag. DS 17/SVV/0763

Gegen diese Änderungen in der Tagesordnung erhebt sich kein Widerspruch.

Die so geänderte Tagesordnung wird einstimmig bestätigt.

Die Niederschrift des öffentlichen Teils der 65. Sitzung des Hauptausschusses vom 11.10.2017 wird mit Stimmenmehrheit, bei einer Stimmenthaltung bestätigt.

Die Niederschrift des öffentlichen Teils der 66. Sitzung des Hauptausschusses vom 01.11.2017 wird mit Stimmenmehrheit, bei 3 Stimmenthaltungen bestätigt.