13.12.2017 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Der Oberbürgermeister stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Zu Beginn der Sitzung sind 15 Mitglieder bzw. stellvertretende Mitglieder des Hauptausschusses anwesend.

Hinsichtlich der vorliegenden öffentlichen Tagesordnung schlägt er folgende Änderungen vor:

Zurückzustellen ist:

-          der Tagesordnungspunkt 3.1, Erstattung von Kinderbetreuungskosten für ehrenamtlich Tätige, DS 17/SVV/0048, da dieser zusammen mit der DS 17/SVV/0877, Entschädigungssatzung, am 10.01.2018 im Hauptausschuss behandelt werden soll.

Zu ergänzen sind:

-          unter 5., Mitteilungen der Verwaltung, die Tagesordnungspunkte 5.4, Entwicklungen Oberlinhaus und 5.5, Goetheschule-Grundschule Babelsberg.

-          unter 8., Sonstiges soll über die Antwort des Landtags Brandenburg zur Petition des Herrn Menzel berichtet werden.

Gegen diese Änderungen in der Tagesordnung erhebt sich kein Widerspruch.

Die so geänderte Tagesordnung wird mit Stimmenmehrheit bestätigt.

Die Niederschrift des öffentlichen Teils der 67. Sitzung des Hauptausschusses vom 15.11.2017 wird mit Stimmenmehrheit, bei 2 Stimmenthaltungen bestätigt.

Die Niederschrift des öffentlichen Teils der 68. Sitzung des Hauptausschusses vom 29.11.2017 liegt als Tischvorlage vor und soll in der nächsten Sitzung des Hauptausschusses am 10.01.2018 bestätigt werden.