17.01.2017 - 4.11 Trinkwasserbrunnen in der Dortustraße
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.11
- Zusätze:
- Fraktion Bündnis 90/Die Grünen KOUL
- Datum:
- Di., 17.01.2017
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Der Ausschussvorsitzende informiert, dass der KOUL-Ausschuss dem Prüfauftrag mit 6/0/1 gefolgt ist.
Der Ausschussvorsitzende stellt den Antrag zur Abstimmung.
Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung zur Beschlussfassung:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob und an welcher Stelle in der näheren Umgebung des historischen Trinkwasserbrunnens in der Dortustraße, Ecke Brandenburger Straße wieder ein Trinkwasserbrunnen aufgestellt werden kann.
In die Standortprüfung sind die Belange des Gesundheitsschutzes (Beeinträchtigungen und Qualitätsanforderungen für Trinkwasser) und der Aufenthaltsqualität/Standortaufwertung einzubeziehen.
Zu den Kosten der Installation des Brunnens, der regelmäßigen Wartungs- und Reinigungsarbeiten sowie Sichtkontrollen soll eine Vereinbarung zur Kostenübernahme mit der EWP abgeschlossen werden.
Die Ergebnisse der Prüfung sollen den Stadtverordneten Ende des I. Quartals 2017 zur Kenntnis gegeben werden.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung: | 5 |
Ablehnung: | 0 |
Stimmenthaltung: | 0 |