25.04.2017 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Der Ausschussvorsitzende begrüßt die Anwesenden, stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit mit 7 von 7 stimmberechtigten Mitgliedern fest.

Zur Niederschrift der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr vom 11.04.2017 gibt es keine Hinweise; die Niederschrift wird mit 6 Ja-Stimmen, bei 1 Stimmenthaltung bestätigt.

Folgende Anträge auf Rederecht liegen dem Ausschussvorsitzenden vor:

Von Herrn Fuchs (Ortsvorsteher Uetz-Paaren) zum TOP 4.1 „Fortschreibung des Radverkehrskonzepts der Landeshauptstadt Potsdam“ und von Herrn Sträter (Ortsvorsteher Groß Glienicke zum TOP 4.6. „Sanierung der Preußenhalle im Potsdamer Ortsteil Groß Glienicke“. Zusätzlich steht bei Bedarf Herr Schatz (Geschäftsführer Filmpark Babelsberg GmbH) zum TOP 4.3 für Rückfragen zur Verfügung.

Zur Tagesordnung bittet Herr Eichert den TOP 4.6 „Sanierung der Preußenhalle im Potsdamer Ortsteil Groß Glienicke“ ebenso wie im Ausschuss für Bildung und Sport zurückzustellen, so dass zwischenzeitlich Gespräche mit den Fraktionen erfolgen können.

Frau Hüneke bittet den TOP 4.11 „Nuthepark zwischen Nuthemündung und Humboldtbrücke weiterführen“ zu vertagen, da auch zu diesem Antrag noch Beratung notwendig sei, um ggf. eine Modifizierung vornehmen zu können.

Gegen die Vorschläge erhebt sich kein Widerspruch. Die entsprechend geänderte Tagesordnung wird mit 7/0/0 bestätigt.