30.05.2017 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Der Ausschussvorsitzende begrüßt die Anwesenden und insbesondere Herrn Rubelt, den neuen Beigeordneten des Geschäftsbereiches Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr. Die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit mit 6 von 7 stimmberechtigten Mitgliedern stellt der Ausschussvorsitzende fest.

Zur Niederschrift der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr vom 09.05.2017 gibt es keine Hinweise; die Niederschrift wird einstimmig bestätigt.

Folgende Anträge auf Rederecht liegen dem Ausschussvorsitzenden vor:

-          von Herrn Sträter (Ortsvorsteher Golm) zum TOP 4.3 „Sanierung der Preußenhalle im Potsdamer Ortsteil Groß Glienicke“

-          von Herrn Hesse (Verein Potsdamer Kickers 94 e.V.) sowie von Herrn Dr. Plenzke und Herrn Radtke (Anwohner Schneiderweg) zum TOP 4.6 „Fußballplatz im Potsdamer Norden“

Gegen die Anträge auf Rederecht erfolgt kein Widerspruch.

Zur Tagesordnung informiert der Ausschussvorsitzende, dass der TOP 4.7 „Dauerhafte Nachnutzung der Biosphäre“ heute in erster Lesung behandelt werden soll und macht aufmerksam, dass der Geschäftsführer der Biosphäre eingeladen hat, die kommende Ausschusssitzung (13.06.2017) in der Biosphäre durchzuführen. Die zweite Lesung zur Vorlage 17/SVV/0370 würde dann zu Beginn der Tagesordnung aufgerufen werden.

Herr Eichert bittet den TOP 4.9 „Seniorengerechtes Bauen“ auf die zweite Sitzung im Juni 2017 zurückzustellen.

Frau Hüneke berichtet, dass es zum Nuthepark einen Ortstermin gegeben habe und eine modifizierte Fassung des Antrages „Nuthepark zwischen Nuthemündung und Humboldtbrücke“ vorbereitet wird. Sie bittet den TOP 4.4 zurückzustellen und im Zusammenhang mit dem Bebauungsplan „Humboldtring“ wieder aufzurufen.

Darüber hinaus bittet Frau Hüneke auch den TOP 4.5 „Verkehrssicherheit am Bahnübergang Bahnhof Medienstadt“ nochmals zurückzustellen. Hier werde es einen Ortstermin geben. Als Antragstellerin wird sie signalisieren, wann die Drucksache wieder auf die Tagesordnung genommen werden soll.

Es erfolgt kein Einspruch gegen die geäußerten Vorschläge, so dass die präzisierte Tagesordnung mit 6/0/0 bestätigt wird.