13.06.2017 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Der Ausschussvorsitzende begrüßt die Anwesenden, stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit mit 6 von 7 stimmberechtigten Mitgliedern fest.

Zur Niederschrift der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr vom 30.05.2017 gibt es keine Hinweise; die Niederschrift wird mit 5 Ja-Stimmen, bei 1 Stimmenthaltung bestätigt.

Rederecht ist von Herrn Finken für Frau Gräfin Bülow (Interessenvertretung Bornstedter Feld) beantragt worden. Zur Gewährung des Rederechtes erfolgt kein Widerspruch.

Herr Tomczak beantragt die Tagesordnungspunkte 4.4 Bebauungsplan SAN – P 18 „Friedrich-Ebert-Straße / Steubenplatz“ und 4.5 Bebauungsplan SAN – P 19 „Friedrich-Ebert-Straße / Am Kanal“ gemeinsam und heute in erster Lesung zu behandeln, da es sich von Entscheidungen mit erheblicher Tragweite handelt.

Frau Reimers beantragt den TOP 4.6 Bebauungsplan Nr. 140 „Steinstraße/Kohlhasenbrücker Straße“ heute in erster Lesung zu behandeln, da es einige ungeklärte Fragen gibt, auf die die Verwaltung dezidiert antworten sollte.

Der Ausschussvorsitzende stellt vorliegende Geschäftsordnungsanträge zur Abstimmung.

-          Behandlung der Tagesordnungspunkte 4.4 und 4.5 in erster Lesung

1/4/1 – damit abgelehnt

-          Behandlung des Tagesordnungspunktes 4.6 in erster Lesung

4/2/0 – Zustimmung

Frau Hüneke beantragt den TOP 4.1 Dauerhafte Nutzung der Biosphäre heute ausführlich zu diskutieren und das Votum in 14 Tagen abzugeben.

Abstimmungsergebnis: Zustimmung 3, Ablehnung 2. Damit wird dem Wunsch mehrheitlich entsprochen.

Der entsprechend veränderten Tagesordnung wird einstimmig zugestimmt.