27.06.2017 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Der Ausschussvorsitzende begrüßt die Anwesenden, stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit mit 7 von 7 stimmberechtigten Mitgliedern fest.

Zur Niederschrift der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr vom 13.06.2017 gibt es keine Hinweise; die Niederschrift wird mit 5 Ja-Stimmen, bei 2 Stimmenthaltungen bestätigt.

Folgende Anträge auf Rederecht liegen dem Ausschussvorsitzenden vor:

Aus der Fraktion CDU/ANW zu den Tagesordnungspunkten 4.8 „Feldversuch Zeppelinstraße auf drei Monate begrenzen“ und 4.15 „Parkraum in der Waldstadt II“ für Herrn Günter Anger und von Herrn Schaffernicht (Verein Potsdamer Kickers 94 e.V.) zum TOP 4.7.

Gegen die Gewährung der Rederechte erfolgt kein Einspruch.

Änderungswünsche zur Tagesordnung liegen nicht vor. Die Tagesordnung wird einstimmig bestätigt.