27.06.2017 - 4.12 Brücke Auf dem Kiewitt / Hermannswerder
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.12
- Zusätze:
- Fraktionen SPD und CDU/ANW SBV (ff), KOUL EA Fraktion Bündnis 90/Grüne
- Datum:
- Di., 27.06.2017
- Status:
- öffentlich (Sitzungsgeld freigegeben)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion SPD
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Herr Heuer bringt den Prüfantrag ein.
Frau Hüneke bringt folgenden Ergänzungsantrag für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ein.
„Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob und in welcher Form der Einsatz eines solarbetrieben Fahrgastschiffes, an Stelle der bestehenden Fährverbindung Hermannswerder / Auf dem Kiewitt eingerichtet werden kann. In die Prüfung sind auch mögliche EU-, Bundes- und Landesmittel für eine entsprechende Förderung mit einzubeziehen.“
Sie äußert Zweifel, dass ein Brückenbau machbar sei und bittet um parallele Prüfung des Einsatzes eines solarbetriebenen Fahrgastschiffes.
Herr Jäkel informiert, dass der Ausschuss für Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung dem Prüfauftrag in der ergänzten Fassung mit Änderung der Terminstellung auf November 2018 mit 4/0/2 zur Beschlussfassung empfohlen habe.
Die geänderte Terminstellung wird durch Herrn Heuer übernommen.
Der Ausschussvorsitzende stellt den Ergänzungsantrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen zur Abstimmung:
Abstimmungsergebnis: 6/0/0
Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung zur Beschlussfassung:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, parallel zu prüfen,
- ob und in welcher Form eine Fußgänger- und Radfahrerbrücke an Stelle der bestehenden Fährverbindung Auf dem Kiewitt / Hermannswerder herzustellen ist. Hierbei soll auch geprüft werden welche Bundes- und oder Landesmittel für die Förderung des Infrastrukturvorhabens herangezogen werden können.
- ob und in welcher Form der Einsatz eines solar betriebenen Fahrgastschiffes, an Stelle der bestehenden Fährverbindung Hermannswerder / Auf dem Kiewitt eingerichtet werden kann. In die Prüfung sind auch mögliche EU-, Bundes- und Landesmittel für eine entsprechende Förderung mit einzubeziehen.
Der SVV ist bis November 2017 2018 zu berichten.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung: | 6 |
Ablehnung: | 0 |
Stimmenthaltung: | 0 |
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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20,2 kB
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