05.09.2017 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Der Ausschussvorsitzende begrüßt die Anwesenden, stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit mit 7 von 7 stimmberechtigten Mitgliedern fest.

Zur Niederschrift der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr vom 11.07.2017 gibt es keine Hinweise; die Niederschrift wird mit 6 Ja-Stimmen, bei 1 Stimmenthaltung bestätigt.

Zur Tagesordnung gibt es folgende Bitten auf Zurückstellung:

-          TOP 4.4 Strategieplan für Dach- und Fassadenbegrünung in der Landeshauptstadt Potsdam, 17/SVV/0532. Da die Vertretung seitens der Verwaltung durch Frau Lippert (Koordinierungsstelle Klimaschutz) aufgrund des zeitgleich tagenden Klimarates heute nicht möglich ist, wird um Vertagung gebeten. Zudem ist der Antrag im Ausschuss für Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung (KOUL) in der vergangenen Woche zurück gestellt und die Verwaltung gebeten worden, eine Stellungnahme vorzulegen und dabei auch das Thema Fassadenbegrünung aufzugreifen. Herr Berlin verweist auf die von ihm im KOUL-Ausschuss angesprochene Expertise und bittet, diese auch an die Mitglieder des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr (SBV-Ausschuss) zu übermitteln. http://www.dachgaertnerverband.de/dachbegruenung_literatur/index.php

-          TOP 4.9 Standort für den Ruderclub „Vineta“ 17/SVV/0504. Seitens der Fraktion B90/Die Grünen wird gebeten, die Behandlung dieser Mitteilungsvorlage auf die Sitzung am 10.10.2017 zu vertagen und dann einem Vertreter des Ruderclubs Rederecht zu gewähren.

-          TOP 5.3 Berichterstattung zum Schulstandort im Bereich der Medienstadt. Hier bittet die Verwaltung um nochmalige Verschiebung, da derzeit noch nichts aktuelles berichtet werden könne.

Herr Gutschmidt (Ortsvorsteher Grube) bittet um Rederecht zum TOP 4.3 Bebauungsplan Nr. 158 „Am Küssel“ (OT Grube), Aufstellungsbeschluss.

Die entsprechend geänderte Tagesordnung wird einstimmig bestätigt.