10.10.2017 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Der Ausschussvorsitzende begrüßt die Anwesenden, stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit mit 7 von 7 stimmberechtigten Mitgliedern fest.

Zur Niederschrift der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr vom 26.09.2017 erfolgt die Bitte von Frau Hüneke um Ergänzungen zum TOP 4.2 B-Plan Nr. 145 „Am Humboldtring“. „Frau Hüneke nimmt Bezug auf die Eingangsaussage von Herrn Goetzmann, dass es sich hier um ein klassisches Beispiel handelt, was Bauleitplanung bewältigen soll und entgegnet, dass es sich hier um einen klassischen Fall handelt, der zeigt, wie Verwaltung Grundsatzbeschlüsse der Stadtverordnetenversammlung unterläuft. “ Bei den Anstrichen auf Seite 11 hinsichtlich des städtischen Eigentums, bittet sie um folgende Ergänzung der Aussage von Herrn Goetzmann:

Der Umfang des städtischen Eigentums, welches der Vorhabenträger erwerben müsste, beläuft sich auf etwas über 600 m². Der Preis ist aktuell nicht Gegenstand der Überlegungen. Die Fläche westlich vom Bebauungsgebiet ist bereits im Verfahren zum Potsdamer Fenster veräußert worden.

Seitens der Ausschussmitglieder erfolgt kein Widerspruch, so dass die entsprechend ergänzte Niederschrift mit 4 Ja-Stimmen, bei 3 Stimmenthaltungen bestätigt wird.

Folgende Anträge auf Rederecht liegen dem Ausschussvorsitzenden vor:

-          von Herrn de la Motte (Sprecher*innenrat Rechenzentrum) und Frau Jacob (Freundliche Übernahme Rechenzentrum [FÜR] e.V.) zu den Tagesordnungspunkten 4.2, 4.3 und 4.4

-          von Herrn Dr. Bange (Ruderverein „Vineta“) zum TOP 4.8

-          von Herrn Kortschlag (für den Potsdamer Taxiverband e.V.) zum TOP 4.7

Zur Tagesordnung werden keine Änderungswünsche vorgebracht. Die Tagesordnung wird mit 7/0/0 bestätigt.

Der Ausschussvorsitzende spricht den Sturm in der vergangenen Woche an und dankt allen Beteiligten, die an der Beseitigung der Sturmschäden mitgeholfen haben.

Herr Rubelt informiert, dass die Landeshauptstadt Potsdam zwei Bauhofbereiche habe. Einer sei zuständig für die Straßenflächen, der andere für die Grünflächen. Zur Gefahrenabwehr und Verkehrssicherung war auch die Feuerwehr mit technischem Gerät im Einsatz. Im Moment ist man dabei alle Hinterlassenschaften des Sturmes zu beseitigen.