14.11.2017 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Der Ausschussvorsitzende begrüßt die Anwesenden, stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit mit 7 von 7 stimmberechtigten Mitgliedern fest.

Zur Niederschrift der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr vom 10.10.2017 gibt es keine Hinweise; die Niederschrift wird mit 5 Ja-Stimmen, bei 2 Stimmenthaltungen bestätigt.

Zur Niederschrift der außerordentlichen Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr vom 17.10.2017 gibt es keine Hinweise; die Niederschrift wird mit 4 Ja-Stimmen, bei 3 Stimmenthaltungen bestätigt.

Folgende Anträge auf Rederecht liegen dem Ausschussvorsitzenden zum TOP 4.8 vor:

-          von Frau Dr. Gabriele Horn (Stiftung Preußische Schlösser und Gärten Berlin-Brandenburg - SPSG) sowie

-          von Herrn Torsten Volkmann (Brandenburgisches Landesamt für Denkmalpflege und Archäologisches Landesmuseum - BLDAM).

Gegen die Gewährung der Anträge erfolgt kein Widerspruch.

Zur TO wird seitens der Verwaltung gebeten:

-          Den TOP 5.1 Zwischenbericht - Evaluierung Modellversuch Zeppelinstraße vorzuziehen) und

-          den TOP 5.2 - Info. zur Sanierung der Preußenhalle im Potsdamer OT Groß Glienicke zu vertagen, da hier durch den Kommunalen Immobilienservice eine Mitteilungsvorlage vorbereitet wird, die dem Ausschuss vorgelegt werden soll.

Der Ausschussvorsitzende schlägt vor, den TOP 5.1 nach dem TOP 4.6 aufzurufen.

Gegen die Vorschläge zur Tagesordnung erfolgt kein Widerspruch, so dass die entsprechend geänderte Tagesordnung mit 7/0/0 bestätigt wird.