28.11.2017 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Der Ausschussvorsitzende begrüßt die Anwesenden, stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit mit 7 von 7 stimmberechtigten Mitgliedern fest.

Zur Niederschrift der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr vom 14.11.2017 gibt es keine Hinweise; die Niederschrift wird mit 3 Ja-Stimmen, bei 4 Stimmenthaltungen bestätigt.

Folgende Anträge auf Rederecht liegen dem Ausschussvorsitzenden vor:

-          von Herrn Tom Sonntag zu TOP 4.3

-          von Frau Kathleen Müller zu TOP 4.13.5

Gegen die Gewährung der Rederechte erfolgt kein Widerspruch.

Zur Tagesordnung bittet Herr Jäkel, den TOP 4.4 „Schulwegsicherheit Eiche“ nochmals zurückzustellen, da der Ortsbeirat sich noch nicht damit befasst habe. Frau Reimers kündigt einen Änderungsantrag zum TOP 4.10 an. Frau Hüneke bittet zum TOP 4.2 um Information zum Stand des Verfahrens.

Die entsprechend geänderte Tagesordnung wird einstimmig bestätigt.