12.12.2017 - 6 Sonstiges

Herr Rubelt informiert, dass man beabsichtigt für den Planungsprozess Krampnitz ein begleitendes fraktionsübergreifendes Gremium „Forum Krampnitz“ zu gründen, welches beratend die Entwicklung des Entwicklungsbereiches Krampnitz zu einem modernen und nachhaltigen neuen Stadtquartier Potsdams begleitet. Ein entsprechendes Einladungsschreiben mit der Bitte um Mitwirkung ist den Fraktionen mit dem heutigen Tage zugegangen.

Herr Tomczak verweist auf das Kaufangebot für das Objekt „Minsk“ und unterbreitet den Vorschlag, es im Ausschuss oder in den Fraktionen vorstellen zu lassen.

Herr Kirsch sieht dies problematisch, wenn nur ein Angebot vorgestellt wird und die anderen nicht.

Herr Kirsch bittet um Auskunft, wann die Mitteilungsvorlage Wohnungsbaupotentiale der Landeshauptstadt Potsdam im Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr aufgerufen wird.

Die Verwaltung teilt mit, dass die Behandlung der Vorlage für die Sitzung am 23.1.2018 vorgesehen ist.

Herr Jäkel greift die Beschlusslage der Stadtverordnetenversammlung in der vergangenen Woche zum „Bauvorhaben ‚Waldpark Großbeerenstraße‘, Gerichtlicher Vergleich“ auf und bittet um Auskunft, ob der Vorhabenträger dem zugestimmt habe.

Herr Rubelt teilt mit, dass beide Seiten (Verwaltung und Vorhabenträger) gegenüber dem Gericht dem Vergleich (entsprechend dem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung) zugestimmt haben.

Frau Hüneke erkundigt sich nach dem Genehmigungsverfahren Sellostraße.

Der Ausschussvorsitzende macht aufmerksam, dass die Information darüber in der vorletzten Runde im Rahmen der Vorstellung von Bauvorhaben erfolgt sei.