12.12.2017 - 4.7 Qualifizierung Baustellenmanagement in Potsdam

Herr Hartmann-Engel (Bereich Verkehr und Technik) erinnert an die Aufgabenstellung, das Baustellenmanagement für Arbeiten im öffentlichen Straßenraum zu optimieren und informiert anhand einer Präsentation über die Möglichkeiten zur Qualifizierung des Baustellenmanagements in der Landeshauptstadt Potsdam. Er stellt die einzuleitenden Maßnahmen vor, die das Baustellenmanagement verbessern können. Das zukünftige Management soll aus drei Bausteinen bestehen. Voraussetzung ist als erster Baustein ein ämterübergreifendes Softwaretool, um ein einheitliches und digitales Genehmigungsverfahren zu haben, welches die Arbeitsabläufe optimiert. Das Programm „KommunalRegie“ z. B. nutzen bereits viele Kommunen in Deutschland. Es hat sich in der Anwendung bewährt. Mit diesem elektronischen Managementsystem sind ein ämterübergreifender Einsatz und die zentrale und schnellere Bearbeitung von Genehmigungen für Tiefbau und Sperrungen in einem Verfahren möglich. Darüber hinaus können so Reibungsverluste und Doppelungen in Antragstellung und Bearbeitung vermieden werden. Konflikte und Koordinierungsmöglichkeiten werden transparent und anschaulich dargestellt.

Der zweite Baustein besteht in einem Jahresbauprogramm, das verbindlich von allen Vorhabenträgern aufzustellen ist. Konflikte können so frühzeitig erkannt und Baustellen räumlich und zeitlich besser koordiniert und ggf. auch kombiniert werden. Das Jahresbauprogramm wäre dann auch eine verbindliche Genehmigungsvoraussetzung für die einzelnen Baustellen. Die Einhaltung des Jahresbauprogramms ist unumgänglich, somit ergibt sich als dritter Baustein die Baustellenkontrolle. Ob die beantragte Dauer und Ausführung für die Baustellen auch eingehalten wird, muss verstärkt kontrolliert und bei Nichteinhaltung sanktioniert werden.

Die Umsetzung des optimierten Baustellenmanagements ist modulweise geplant, ein Einsatz ab Januar 2019 sei realistisch. Die Kosten für die Einführung liegen bei 250.000 Euro sowie einer zusätzlichen Personalstelle.

Auf Nachfrage verschiedener Ausschussmitglieder macht Herr Hartmann-Engel deutlich, dass es hier um die Koordinierung größerer Baumaßnahmen gehe. Die langfristige Anmeldung zum Beispiel für Maßnahmen, wie die Verlegung von  Hausanschlüssen wäre hier nicht erforderlich. Jedoch müsse geprüft werden, wie diese Baumaßnahme in das gegenwärtige Baugeschehen passe. Läge dieses beispielsweise auf einer Umleitungsstrecke müsse eine zeitweise Zurückstellung erfolgen.

Herr Rubelt ergänzt, dass die Qualifizierung des Baustellenmanagements auf einem gutem Weg sei. Wichtig sei hier insbesondere die Innenkoordination der Landeshauptstadt Potsdam mit den städtischen Gesellschaften. Mit Blick auf die Beschlusslage wird der Auftrag durch Verwaltungshandeln erfüllt.

Herr Eichert merkt an, dass in einer Mitteilungsvorlage die wichtigen Daten nicht in der Anlage zur Vorlage untergebracht werden sollten.

(Anmerkung der Verwaltung: Die Vorgaben zur Einstellung von Vorlagen in das Ratsinformationssystem sehen vor, dass Dateien mit Tabellen und Bildern etc. grundsätzlich als Anlage zu hinterlegen sind. Künftig wird verwaltungsseitig darauf geachtet, dass der Hinweis auf die angefügte Anlage im Mitteilungstext erscheint.)

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr nimmt die Mitteilungsvorlage 17/SVV/0867 zur Kenntnis.