16.02.2017 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Der Ausschussvorsitzende stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit mit 5 von 7 stimmberechtigten Mitgliedern fest.

Gegen die Niederschrift der Sitzung des Ausschusses für Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung vom 12.1.2017 gibt es keine Einwendungen; sie wird einstimmig bestätigt.

Zur Tagesordnung bittet Herr Kuppert den Tagesordnungspunkt 3.4 „Fortschreibung des Radverkehrskonzeptes der Landeshauptstadt Potsdam“ aufgrund seines Umfangs heute in 1. Lesung zu behandeln. Zum Tagesordnungspunkt 3.5 „Standorte Glascontainer“ weist der Ausschussvorsitzende darauf hin, dass dieser im Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr am 7.2. zurückgestellt worden ist. Entsprechende Ausführungen könnten heute durch den anwesenden Vertreter der Verwaltung gemacht werden. Die Tagesordnung wird wie soeben vorgeschlagen einstimmig angenommen.

Anträge auf Rederecht liegen nicht vor.