23.03.2017 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Der Ausschussvorsitzende stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit mit 6 von 7 stimmberechtigten Mitgliedern fest.

Gegen die Niederschrift der Sitzung des Ausschusses für Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung vom 16.2.2017 gibt es keine Einwendungen; sie wird mit 4:0:2 Stimmen bestätigt.

Zur Tagesordnung ergeht die Bitte, den Tagesordnungspunkt 3.1 „Effiziente Flächennutzung in Potsdam“ erneut zu vertagen. Hier liegen noch keine neuen Erkenntnisse vor. Als Wiedervorlage wird die Junisitzung vorgeschlagen.

Zum Tagesordnungspunkt 3.4 „Lärmaktionsplan 2016“ ergeht der Hinweis, dass der hiesige Ausschuss federführend ist und die Vorlage aufgrund des fehlenden Votums aus dem Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr heute in 1. Lesung behandelt wird. Die 2. Lesung erfolge in der nächsten Sitzung am 20.4.2017.

Den Tagesordnungspunkt 3.8 „Aufenthaltsqualität auf dem Alten Markt“ bittet der Vertreter der Verwaltung, aufgrund einer terminlichen Überschneidung vorzuziehen.

Bezüglich des Tagesordnungspunktes 4.1 „BE über Umsetzungsmöglichkeiten Sauberkeitskampagne in Potsdam“ wird um Vertagung auf die kommende Sitzung gebeten, da noch Abstimmungsbedarf zum Bericht bestehe.

Herr Beck kündigt unter dem Tagesordnungspunkt 5 „Sonstiges“ Mitteilungen zur Kürzung von Pappeln am Schlaatzweg, zur illegalen Fällung in Marquardt, zum Sachverhalt An der Wublitz sowie Informationen zu aktuellen Flora-Fauna-Habitat (FFH) -Managementplänen an.

Herr Lack möchte, ebenfalls unter Tagesordnungspunkt 5 „Sonstiges“, über die „Baumliste“ - Baumfällungen und Kroneneinkürzungen aus Verkehrssicherungsgründen informieren.

Die Tagesordnung wird mit diesen Änderungen einstimmig angenommen.

Anträge auf Rederecht liegen nicht vor.