20.04.2017 - 3.4 Umwandlung eines Busparkplatzes in der Potsdame...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.4
- Zusätze:
- Fraktion CDU/ANW SBV (Wiedervorlage/ Behandlung i.V.m. dem Innenstadtverkehrskonzept)
- Datum:
- Do., 20.04.2017
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion CDU/ANW
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Herr Volkmann (Bereich Verkehrsentwicklung) führt aus, Überlegungen zum betreffenden Busparkplatz seien im Innenstadtverkehrskonzept enthalten, sodass dazu in jedem Fall eine Prüfung erfolgen werde. Der hiesige Antrag hätte sich damit erledigt.
Der Ausschussvorsitzende stellt den Antrag zur Abstimmung.
Der Ausschuss für Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung zur Beschlussfassung:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, wann die Umwandlung des Busparkplatzes in der Friedrich-Ebert-Straße 94 (Höhe Klosterkeller) in Pkw-Stellflächen umgesetzt wird und wie viele Stellflächen dadurch für die Parkraumbewirtschaftung der Landeshauptstadt Potsdam gewonnen werden. Dem Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr ist im Juli, über den Umsetzungsstand der Maßnahme zu berichten.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung: | 4 |
Ablehnung: | 1 |
Stimmenthaltung: | 1 |