22.06.2017 - 5.1 Rückfragen zur Kleinen Anfrage 17/SVV/0355 "Ent...

Der Tagesordnungspunkt wird zurückgestellt und erneut aufgerufen, wenn der Fragesteller, Herr Lack, anwesend ist.

Weitere Anmerkungen unter Sonstiges:

• Information über den bundesweiten Lärmaktionsplan des Eisenbahn-Bundesamtes:

Herr Rubelt gibt den Flyer, „Lärmaktionsplanung an Haupteisenbahnstrecken des Bundes“ an die Mitglieder aus und informiert, dass das Eisenbahn-Bundesamt (EBA) zurzeit den bundesweiten Lärmaktionsplan für die Haupteisenbahnstrecken erarbeitet. Die erste Phase der Öffentlichkeitsbeteiligung läuft vom 30.06. bis zum 25.08.2017. Alle Informationen sind auf www.laermaktionsplanung-schiene.de abrufbar. Eine Verlinkung von https://www.potsdam.de/laermaktionsplan zur v.g. Seite wird eingerichtet. Die Landeshauptstadt Potsdam (LHP) wird zum Start der Öffentlichkeitsbeteiligung des EBA eine Pressemitteilung herausgeben. Um rege Beteiligung von betroffenen Potsdamerinnen und Potsdamern wird gebeten.

• Herr Walter hat eine Frage zur aktuellen Liste über Fällungen im öffentlichen Straßenland aus Gründen der Verkehrssicherheit. In der Paul-Neumann-Straße wird die Fällung von insgesamt 16 Bäumen angekündigt. Diese 16 Bäume sind ohne Baumnummern aufgeführt. Herr Walter bittet diese nachzureichen.

(die um die betreffenden Baumnummern ergänzte Übersicht ist im Nachgang zur Sitzung im Ratsinformationssystem ausgetauscht worden)

• Herr Becker bezieht sich auf Linden an der L 92 (Ausfahrt Uetz-Paaren Richtung Fahrland). Hier erfolgten durch den Landesbetrieb Straßenwesen Fällungen nicht mehr standsicherer Bäume. Er fragt nach, ob hier Ersatzpflanzungen vorgesehen sind.

Herr Rubelt sagt zu, den Sachverhalt beim verantwortlichen Landesbetrieb erfragen und klären zu lassen.