31.08.2017 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Der Ausschussvorsitzende stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit mit 6 von 7 stimmberechtigten Mitgliedern fest.

Gegen die Niederschrift der Sitzung des Ausschusses für Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung vom 22.06.2017 gibt es keine Einwendungen; sie wird mit 4:0:2 Stimmen bestätigt.

Zur Tagesordnung ergehen folgende Hinweise:

Zum TOP 3.3 „Potsdam seniorengerecht gestalten“ (17/SVV/0452) schlägt Herr Rietz für den Antragsteller vor, die bevorstehende Behandlung der Drucksache (DS) im Ausschuss für Gesundheit, Soziales und Inklusion (GSI) sowie im Seniorenbeirat abzuwarten und den Antrag bis dahin zurückzustellen.

Den TOP 3.4 „Bebauungsplan Nr. 158 ‘Am Küssel‘ (OT Grube), Aufstellungsbeschluss“ (17/SVV/0528) bittet die Fraktion Bürgerbündnis-FDP zurückzustellen, da von dem Ortsbeirat Grube ein Änderungsantrag angekündigt sei, über den die Fraktion noch nicht beraten konnte.

Beide Zurückstellungen werden einstimmig angenommen.

Die Tagesordnung wird mit diesen Änderungen einstimmig angenommen.

Anträge auf Rederecht liegen nicht vor.