19.10.2017 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Der Ausschussvorsitzende stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit mit 5 von 7 stimmberechtigten Mitgliedern fest. (Herr Wartenberg kommt als 6. stimmberechtigtes Mitglied nach der Feststellung der Beschlussfähigkeit)

Gegen die Niederschrift der Sitzung des Ausschusses für Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung vom 31.08.2017 gibt es keine Einwendungen; sie wird mit 4:0:1 Stimmen bestätigt.

Zur Tagesordnung ergehen folgende Hinweise:

Zu den Tagesordnungspunkten 3.1 „B-Plan Nr. 145 ‚Am Humboldtring‘“ liegen zwei Anträge auf Rederecht für Frau Dr. Gabriele Horn (Stiftung Preußische Schlösser und Gärten Berlin-Brandenburg [SPSG]) und Herrn Torsten Volkmann (Brandenburgisches Landesamt für Denkmalpflege und Archäologisches Landesmuseum [BLDAM]) sowie ein Antrag zum Tagesordnungspunkt 3.6 „Betreuter Taubenschlag für Potsdam“ für Frau Dr. Almut Malone (Avian Vogelschutz-Verein e. V.) vor.

Die Rederechte werden jeweils einstimmig zugelassen.

Für den Tagesordnungspunkt 3.3 „Potsdam seniorengerecht gestalten“ hält der Vorsitzende den KOUL-Ausschuss für ungeeignet und schlägt vor, sich hier als nicht zuständig zu erklären.

Die Tagesordnungspunkte 3.11 - 3.13 zum Rechenzentrum/ Unterbringung der Kreativwirtschaft wurden irrtümlich in den Ausschuss für Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung (KOUL) überwiesen. Richtigerweise zuständig ist der Ausschuss für Kultur und Wissenschaft (K/W), der heute parallel zum KOUL-Ausschuss im Haus 9, Raum 107 tagt (Beginn 18 Uhr). Es wird vorgeschlagen, dass sich der KOUL-Ausschuss in diesen Angelegenheiten als nicht zuständig erklärt.

Zum Tagesordnungspunkt 3.17 MV „Aufstellung von Abfallbehältern“ soll zusätzlich die Berichterstattung zum Papierkorbkonzept (16/SVV/0036) erfolgen.

Unter dem Tagesordnungspunkt „Sonstiges“ kündigt der Vorsitzende eine Information des Bereiches Umwelt und Natur zu FFH-Managementplänen an.

Die Tagesordnung wird mit diesen Änderungen einstimmig angenommen.