11.01.2017 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Der Ausschussvorsitzende stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Zu Beginn der Sitzung sind 6 von 7 Mitgliedern des Ausschusses für Finanzen anwesend.

Die Niederschrift zur 24. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Finanzen liegt noch nicht vor und wird nachgereicht.

Herr Heuer schlägt folgende Änderungen der Tagesordnung vor.

Zu TOP 3.1 Haushaltssatzung - hier soll der TOP 3.1.1 „Jahresabschluss der Landeshauptstadt Potsdam zum 31. Dezember 2014 und Entlastung des Oberbürgermeisters“ mit der Drucksachennummer 16/SVV/0799“ gesondert beraten und abgestimmt werden.

Die TOP 3.1.2 „Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Potsdam für das Haushaltsjahr 2017“ mit der Drucksachennummer 16/SVV/0801“, TOP 3.1.3 „Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes KIS für das Wirtschaftsjahr 2017“ mit der Drucksachennummer 16/SVV/0798 und TOP 3.1.4 „Zukunftsprogramm 2020“ mit der Drucksachennummer 16/SVV/0797“ sollen gemeinsam aufgerufen und behandelt werden.

Der TOP 3.3 „Uferweg in der Speicherstadt“ mit der Drucksachennummer 16/SVV/0147 soll zurückgestellt werden. Zu TOP 3.4 „Elektromobilität mit der Drucksachennummer 16/SVV/0795“ gibt es eine neue Fassung durch den Antragsteller.

Abschließend stellt Herr Heuer die so geänderte Tagesordnung zur Abstimmung.

Die geänderte Tagesordnung wird von den anwesenden Mitgliedern einstimmig bestätigt.

Abstimmungsergebnis: