11.01.2017 - 3.2.4 Bürgerhaushalt Potsdam 2017 "TOP 20 - Liste der...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.2.4
- Zusätze:
- Stadtverordnete B. Müller als Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung
- Gremium:
- Ausschuss für Finanzen
- Datum:
- Mi., 11.01.2017
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:30
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Büro der Stadtverordnetenversammlung
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Herr Heuer eröffnet den Tagesordnungspunkt. Er übergibt Herrn Kümmel, Büroleiter des Oberbürgermeisters das Wort. Dieser führt kurz in den Sachverhalt und letzten Verfahrensstand ein.
Anschließend weist Herr Heuer darauf hin, dass der Ausschuss für Kultur den Antrag in geänderter Form beschlossen hat. Er verweist in dem Zusammenhang auf die Votenliste und liest die Fassung des Kulturausschuss vor. Herr Kümmel ergänzt, dass aus seiner Sicht der Fassung des Kulturausschuss gefolgt werden kann.
Dagegen erhebt sich kein Widerspruch. Herr Heuer stellt den Bürgerhaushaltvorschlag Nummer 10 mit der Drucksachennummer 16/SVV/0686 in der Fassung des Ausschuss für Kultur zur Abstimmung.
Der Ausschuss für Finanzen empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung den Bürgerhaushaltvorschlag Nummer 10 mit der Drucksache 16/SVV/0686 geändert zu beschließen:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Das Rechenzentrum wird in eine langfristige Nutzungsstruktur überführt und als Ort für kreativen Austausch und Vernetzung genutzt.
Für die Mieterinnen und Mieter ist Planungssicherheit zu schaffen.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Das Rechenzentrum wird in eine langfristige Nutzungsstruktur überführt und als Ort für kreativen Austausch und Vernetzung genutzt.
Für die Mieterinnen und Mieter ist Planungssicherheit zu schaffen.
Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, wie die Funktionstüchtigkeit des
Rechenzentrums im Rahmen der temporären Nutzung für die Kreativwirtschaft
gesichert werden kann. Ziel ist es, diejenige Nutzungsdauer zu definieren, die
Planung und Finanzierung von Instandhaltungsmaßnahmen aus dem laufenden
Betrieb kalkulierbar werden lässt.
Es sind Gespräche mit der Stiftung Garnisonkirche zu führen, mit dem Ziel, eine
Vereinbarung über den Zeitrahmen zu treffen, der die Option zur etappenweisen
Verlängerung umfasst.
Bis Ende 2016 ist der Stadtverordnetenversammlung darüber Bericht zu erstatten.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung: | 5 |
Ablehnung: | 1 |
Stimmenthaltung: | 1
|
Die Drucksache 16/SVV/0686 ist vom Ausschuss für Finanzen geändert beschlossen.