11.01.2017 - 3.2.5 Bürgerhaushalt Potsdam 2017 "TOP 20 - Liste der...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.2.5
- Zusätze:
- Stadtverordnete B. Müller als Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung
- Gremium:
- Ausschuss für Finanzen
- Datum:
- Mi., 11.01.2017
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:30
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Büro der Stadtverordnetenversammlung
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Herr Heuer eröffnet den Tagesordnungspunkt. Herr Exner erläutert den Sachverhalt kurz und führt am Ende aus, dass ein Konzept erarbeitet werden soll. Seiner Auffassung nach sieht er den Sachverhalt des Antrages dadurch als in Umsetzung befindlich.
Es bestehen keine weiteren Fragen der Mitglieder des Ausschusses für Finanzen. Herr Heuer stellt den Bürgerhaushaltvorschlag Nummer 11 mit der Drucksachennummer 16/SVV/0687 als in Umsetzung zur Abstimmung.
Der Ausschuss für Finanzen empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung die Drucksache 16/SVV/0687 als in Umsetzung zu beschließen.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Die Anzahl krähensicherer Abfallbehälter, größerer Mülleimer sowie Hundetoilette mit Tüten ist insbesondere in Babelsberg, der Potsdamer Innenstadt und an den Radwegen entlang der Havel zu erhöhen.
Darüber hinaus ist mehr Personal für die häufigere Leerung einzusetzen.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung: | 7 |
Ablehnung: | 0 |
Stimmenthaltung: | 0 |
Die Drucksache 16/SVV/0687 ist vom Ausschuss für Finanzen als in Umsetzung beschlossen.