15.03.2017 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

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Der Ausschussvorsitzende, Herr Heuer, stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Zu Beginn der Sitzung sind 7 von 7 Mitgliedern des Ausschusses für Finanzen anwesend.

 

Die Niederschriften zur 25. und 26. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Finanzen liegen noch nicht vor und werden nachgereicht.

 

Herr Heuer schlägt folgende Änderungen der Tagesordnung vor:

 

Den TOP 4.2 „Einführung einer zusätzlichen Stundenstufe bei der Personalbemessung in den Potsdamer Kitas“ DS 17/SVV/0042 zu streichen, da dieser im Rahmen der Beschlussfassung des Haushaltes 2017 umgesetzt ist.

Der TOP 4.6 „Prüfung Schulstandort Babelsberg“ DS 17/SVV/0168 soll zurückgestellt werden, da der zuständige Fachausschuss noch kein Votum abgegeben hat.

 

Abschließend stellt Herr Heuer die so geänderte Tagesordnung zur Abstimmung.

 

Die geänderte Tagesordnung wird von den anwesenden Mitgliedern einstimmig bestätigt.

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Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:

7

Ablehnung:

0

Stimmenthaltung:

0