17.05.2017 - 3 Informationen zur Haushaltslage der Landeshaupt...

Herr Exner informiert zur aktuellen Haushaltslage der Landeshauptstadt

Potsdam. Er teilt mit, dass der Bund seine Steuerschätzung veröffentlicht hat. Herr Exner rechnet mit den Daten einer Regionalisierung der Steuerschätzung frühestens in drei Wochen, so dass diese noch keine Berücksichtigung hinsichtlich einer fortgeschriebenen Prognose fanden. Die Regionalisierung wird in den kommenden Wochen über den Arbeitskreis Steuerschätzung erfolgen. Man kann aber sicherlich optimistisch davon ausgehen, dass eine positive Entwicklung der Steuererträge entsprechend der Steuerschätzung zum Jahresende 2017 zu erwarten ist. Bei der Gewerbesteuer geht die Stadt zum jetzigen Zeitpunkt davon aus, dass es im Vergleich zur Planung noch einmal eine positive Entwicklung geben wird.

Herr Heuer dankt Herrn Exner und übergibt das Wort an Herrn Maaß (Bereich 142). Dieser stellt die in 2017 auftretenden Besonderheiten bei der Berechnungen der Schlüsselzuweisungen durch das Land Brandenburg dar und erklärt die daraus resultierenden Schwierigkeiten auf Seiten der Landeshauptstadt für eine angemessene Schätzung der Schlüsselzuweisungen im Haushaltsaufstellungsprozess des Doppelhaushaltes 2018/2019 ff.

Die Darstellung kann der Anlage entnommen werden.

Es bestehen keine Nachfragen. Herr Heuer schließt den Tagesordnungspunkt.