21.06.2017 - 3 Information zur Haushaltslage der Landeshauptst...

Herr Exner informiert zur aktuellen Haushaltslage der Landeshauptstadt Potsdam:

Zum gegenwärtigen Zeitpunkt ist davon auszugehen, dass die Gewerbesteuer mit rund 10 Mio. EUR Mehreinnahmen aufgrund von Nachveranlagung von Einzelunternehmen angepasst wird. Dies ist eine schöne Nachricht, gerade mit Blick auf die Liquidität und die Aufwendungen für die Bildungsinfrastruktur. Er rechnet mit weiter steigenden Investitionen in die Bildungsinfrastruktur. Hier wird die Stadt voraussichtlich weiter aufstocken müssen, vielleicht sogar bis auf 250 Mio. EUR. 

Bei den Allgemeinen Zuweisungen für das Jahr 2017 wird es nach jetzigem Stand zu einer geringfügigen Verbesserung in Höhe von 278.653 EUR kommen, hier legt man derzeit nahezu eine Punktlandung hin.

Die Mitglieder des Ausschusses für Finanzen nehmen die Ausführungen zur Kenntnis. Herr Heuer schließt den Tagesordnungspunkt.