18.10.2017 - 3 Information zur Haushaltslage der Landeshauptst...

Herr Heuer eröffnet den Tagesordnungspunkt und übergibt Herrn Exner das Wort. Herr Exner erläutert zunächst, dass die heutige Information zur Haushaltslage etwas anders ausfällt als normalerweise im Ausschuss üblich.

Im Vorfeld der heutigen Ausschusssitzung wurden vom sachkundigen Einwohner Herrn Hermannek Fragen an die Verwaltung gestellt, auf die er im Rahmen des TOP 3 mit eingehen wird. Herr Exner führt aus, dass Herr Hermannek insbesondere darum gebten hatte, dass die Verwaltung auf den kürzlich im August 2017 veröffentlichten Finanzreport der Bertelsmann Stiftung eingeht. Ferner bat Herr Hermannek u. a. um Stellungnahme zu Themen wie: Steuereinnahmen der Landeshauptstadt - im Vergleich mit anderen Städten; Möglichkeiten der Erhöhung von Gewerbesteuereinnahmen oder Einkommensteuersteigerungen und den daraus resultierenden Konsequenzen und Folgekosten.

Herr Exner dankte Herrn Hermannek für diese Fragestellungen, da durch diese die gesamten Themen noch tiefgründiger als bisher im Finanzausschuss angesprochen und diskutiert werden können sowie dadurch die Möglichkeit besteht, einen bundespolitischen Vergleich für die Landeshauptstadt Potsdam zu ziehen. Die Ausführungen von Herrn Exner werden der Niederschrift beigefügt (Anlage 1).

Herr Hermannek dankt Herrn Exner für seine Ausführungen und der sehr guten Darstellung. Für ihn wurde insbesondere deutlich, wie wichtig es ist, dass die Stadt verstärkt Unternehmen ansiedeln sollte, die kontinuierlich Gewerbesteuer erbringen.

Weitere Nachfragen bestehen nicht. Herr Heuer dankt Herrn Exner und schließt diesen Tagesordnungspunkt.