22.11.2017 - 4.10 Bürgerhaushalt Potsdam 2018/19 "TOP 20 - Liste ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.10
- Zusätze:
- Stadtverordnete B. Müller als Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung
- Gremium:
- Ausschuss für Finanzen
- Datum:
- Mi., 22.11.2017
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:30
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Büro der Stadtverordnetenversammlung
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Herr Heuer eröffnet den Tagesordnungspunkt. Herr Exner erklärt, er hat eine hohe Sympathie für den Vorschlag. Er würde jedoch den Vorschlag wie folgt präzisieren wollen.
„Von allen Mehreinnahmen, die die LHP insgesamt erzielt, wird ein deutlicher Anteil für die Tilgung der Schulden bzw. zur Vermeidung von Neu-Kreditaufnahmen verwendet.“
Gegen diesen Vorschlag erhebt sich kein Widerspruch.
Herr Heuer stellt die Drucksache 17/SVV/0820 zur Abstimmung.
Die Mitglieder des Ausschusses für Finanzen empfehlen einstimmig der Stadtverordnetenversammlung die Annahme des Vorschlages „Bürgerhaushalt Potsdam 2018/19 "TOP 20 – Liste der Bürgerinnen und Bürger", Nummer 2: Einnahmen für Schuldentilgung verwenden, mit der DS 17/SVV/0820.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Von allen MehreEinnahmen, die die Landeshauptstadt Potsdam insgesamt erzielt, wird ein deutlicher Anteil mehr für die Tilgung der Schulden bzw. zur Vermeidung von Neu-Kreditaufnahmen verwendet.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung: | 6 |
Ablehnung: | 0 |
Stimmenthaltung: | 0 |