22.11.2017 - 4.11 Bürgerhaushalt Potsdam 2018/19 "TOP 20 - Liste ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.11
- Zusätze:
- Stadtverordnete B. Müller als Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung
- Gremium:
- Ausschuss für Finanzen
- Datum:
- Mi., 22.11.2017
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:30
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Büro der Stadtverordnetenversammlung
- Beschluss:
- abgelehnt
Herr Heuer eröffnet den Tagesordnungspunkt. Herr Exner erläutert, dass die Landeshauptstadt Potsdam im Benchmark mit anderen Kommunen bereits hier sehr hoch liegt und empfiehlt daher die Ablehnung des Vorschlages.
Es erhebt sich kein Widerspruch.
Herr Heuer stellt die Drucksache 17/SVV/0822 zur Abstimmung.
Die Mitglieder des Ausschusses für Finanzen empfehlen einstimmig der Stadtverordnetenversammlung die Ablehnung des Vorschlages „Bürgerhaushalt Potsdam 2018/19 "TOP 20 – Liste der Bürgerinnen und Bürger", Nummer 4: Hundesteuer erhöhen“ mit der DS 17/SVV/0822.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Die Hundesteuer in der Landeshauptstadt Potsdam wird erhöht.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung: | 0 |
Ablehnung: | 6 |
Stimmenthaltung: | 0 |