22.11.2017 - 4.12 Bürgerhaushalt Potsdam 2018/19 "TOP 20 - Liste ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.12
- Zusätze:
- Stadtverordnete B. Müller als Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung
- Gremium:
- Ausschuss für Finanzen
- Datum:
- Mi., 22.11.2017
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:30
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Büro der Stadtverordnetenversammlung
- Beschluss:
- abgelehnt
Herr Heuer eröffnet den Tagesordnungspunkt. Herr Exner liegt dar, dass auch hier die Stadt relativ weit oben liegt im Benchmark. Er plädiert für eine Ablehnung des Vorschlages.
Es besteht kein weiterer Diskussionsbedarf. Herr Heuer stellt die Drucksache 17/SVV/0823 zur Abstimmung.
Die Mitglieder des Ausschusses für Finanzen empfehlen einstimmig der Stadtverordnetenversammlung die Ablehnung des Vorschlages „Bürgerhaushalt Potsdam 2018/19 "TOP 20 – Liste der Bürgerinnen und Bürger", Nummer 5: Zweitwohnungssteuer erhöhen“ mit der DS 17/SVV/0823.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Die Zweitwohnungssteuer in der Landeshauptstadt Potsdam wird erhöht.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung: | 0 |
Ablehnung: | 6 |
Stimmenthaltung: | 0 |