21.02.2017 - 5.2 Berichterstattung zur Umsetzung des Schul- und ...

Herr Richter (Kommunaler Immobilien Service) stellt anhand einer Powerpoint-Präsentation (Anlage 3) den Stand der Entwicklung des Sanierungsbedarfes vor und macht dabei deutlich, dass die Investitionsplanung keine Maßnahmen im Bereich der Jugendarbeit vorsehe. Hier seien nur kleinteilige Maßnahmen zur Erhaltung des Status Quo geplant.

Herr Liebe sieht durchaus Sanierungsbedarf bei den Jugendeinrichtungen. Er bittet um Erläuterung, was zu kleinteiligen Reparaturen zähle.

Herr Richter bestätigt, dass bei vielen Jugendeinrichtungen grundhafter Sanierungsbedarf bestünde, der kommunalrechtliche Nachweis der Unabweisbarkeit als Finanzierungsvoraussetzung jedoch fehle. Derzeit würden ausschließlich Sanierungen im Kita-Bereich erfolgen. Darüber hinaus gäbe es keine Möglichkeit der Erhöhung der Kredite. Deshalb sei es in den Jugendklubs nur möglich, dringende Reparaturen durchzuführen.

Herr Schubert informiert, dass der Träger des Hortes der Grundschule in der Waldstadt signalisiert habe, dass er nicht in der Lage ist, den provisorischen Bau zu errichten. Die Baumaßnahmen werden jetzt mit Hochdruck durch die LHP durchgeführt, um für das kommende Schuljahr eine Lösung herbeiführen zu können.

Damit endet die gemeinsame Sitzung um 18:45 Uhr.

Abstimmungsergebnis: