23.05.2017 - 3.1 EINE Stadt für ALLE - Integrationskonzept der L...

Frau Grasnick stellt das Integrationskonzept anhand einer Präsentation vor (Anlage). Mit der Fortschreibung des Integrationskonzeptes wurde im Februar 2015 begonnen. Im September 2016 wurde die Vorlage auf Bitten des Oberbürgermeisters zurückgezogen, um eine Prüfung der neuen Regelungen, des seit August geltenden neuen Integrationsgesetzes, aufgegriffen wurden. Sie geht zunächst auf die Struktur des Konzeptes ein und stellt anschließend die Handlungsfelder vor.

Es schließen sich Nachfragen zur Integration von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt und zur Fortbildungsmöglichkeit Deutsch als Zweitsprache an, welche von Frau Grasnick umgehend beantwortet werden.

Herr Viehrig bringt den Änderungsantrag ein. Er betont, dass bestimmte Punkte, wie z.B. das Erlernen der deutschen Sprache nicht nur zu fördern, sondern auch zu fordern und die Vermittlung des Religionsverständnisses wichtige Aspekte seien.

Frau Dr. Magdowski plädiert für eine klare Festschreibung von Werten, wie beispielsweise der Umgang mit dem Züchtigungsrecht von Frauen in der muslimischen Gesellschaft.

Um 18:15 Uhr verlässt sie die Sitzung, um einen Termin in Vertretung des Oberbürgermeisters zu übernehmen.

In der sich anschließenden Diskussion wird auf den Änderungsantrag der Fraktion CDU/ANW eingegangen. Kritik wird v.a. an den letzten vier Anstrichen des Änderungsantrages geübt. Obwohl die Grundintention des Antrages erkennbar und auch bereits teilweise im Konzept enthalten sei, konnte inhaltlich kein Konsens gefunden werden, die Forderungen des Antrages aufzunehmen.

Herr Viehrig schlägt vor, den Änderungsantrag nochmal anzupassen und ihn gemeinsam mit der Beschlussvorlage zurückzustellen. Er stellt Stellt den Antrag auf Zurückstellung des Tagesordnungspunktes zur Abstimmung.

Abstimmungsergebnis:

Der Änderungsantrag wird abgelehnt.

Herr Wollenberg betont, dass eine eindeutige Botschaft gesetzt werden müsse. Man solle das Konzept nicht weiter herauszögern. Ein abschließendes Votum zur Verwaltungsvorlage solle jetzt gefasst werden.

Herr Viehrig stellt das Integrationskonzept zur Abstimmung.

Der Ausschuss für Bildung und Sport empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung wie folgt zu beschließen:

EINE Stadt für ALLE - Integrationskonzept der Landeshauptstadt Potsdam 2016-2020

Abstimmungsergebnis:

Die Vorlage wird ungeändert beschlossen.