17.10.2017 - 3.6 Sitzungskalender 2018

Herr Viehrig erläutert die aus organisatorischen Gründen erforderlichen Änderungen zum vorliegenden Sitzungskalender:

Im Februar soll die jährliche, gemeinsame Sitzung mit dem Jugendhilfeausschuss stattfinden. Da der Jugendhilfeausschuss immer donnerstags und der Ausschuss für Bildung und Sport immer dienstags tagt wurde ein jährlicher Wechsel zwischen beiden Tagen festgelegt. Somit findet die Sitzung dieses Jahr am Donnerstag, den 22.02.2018 statt und muss im Sitzungskalender geändert werden.

Im Januar und Oktober findet vor der Ausschusssitzung keine Stadtverordnetenversammlung statt, somit werden keine neuen Vorlagen in den Ausschuss überwiesen. Herr Viehrig bittet trotzdem darum die beiden Sitzungstermine beizubehalten, um gegebenenfalls wichtige Anliegen in dieser Zeit behandeln zu können. Die Januarsitzung soll, wie bereits in diesem Jahr, wieder eine Sitzung zum Haushalt stattfinden.

Des Weiteren schlägt Herr Viehrig vor, den Ausschusstermin im Dezember vom 19.12.2018 auf den 11.12.2018 zu verlegen.

Herr Wollenberg merkt an, dass es nicht möglich sei den Haushalt in einer Sitzung zu behandeln. Falls noch offene Punkte verbleiben, müssen diese in der Februarsitzung abschließend behandelt werden, da in der Stadtverordnetenversammlung am 07.03.2017 bereits alle Ausschussvoten zum Haushalt vorliegen müssen.

Herr Keller weist darauf hin, dass zur letzten Haushaltsberatung Fragen, welche direkt den Geschäftsbereich Bildung, Kultur und Sport betrafen, wie personelle Themen, offen blieben. Er bittet diese Fragen zu klären.

Herr Viehrig stellt folgende Änderungsvorschläge zur Abstimmung und erkundigt

sich, ob es Weitere gäbe:

−        27.02.2018: Verlegung des Termins auf den 22.02.2018, des Weiteren soll hier eine gemeinsame Sitzung des Jugendhilfeausschusses und des Ausschusses für Bildung und Sport erfolgen

−        18.12.2018: Verlegung des Termins auf den 11.12.2018

Da es keine Einwände bzw. weitere Änderungsvorschläge gibt, wird der Antrag mit diesen Änderungen zur Abstimmung gestellt.

Der Ausschuss für Bildung und Sport empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung wie folgt zu beschließen:

Sitzungskalender 2018 als Arbeitsgrundlage für die Stadtverordnetenversammlung, ihrer Fraktionen und Ausschüsse sowie weiterer Gremien.

Mit folgenden Änderungen:

Die Verlegung des Termins vom 27.02.2018 auf den 22.02.2018 als gemeinsame Ausschusssitzung mit dem Jugendhilfeausschuss.

Die Dezembersitzung findet nicht am 18.12.2018, sondern am 11.12.2018 statt.

Abstimmungsergebnis:

Die Vorlage wird geändert beschlossen.